AGB 

Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

Allgemeines

Die Angebote, Lieferungen und Leistungen der leinölpro GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Bestellers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

Unsere Angebote sind eine freibleibende Aufforderung zur Abgabe von Kaufangeboten. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen und ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen, mündliche Nebenabreden nur, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Bei Verwendung und Inverkehrbringung der gelieferten Ware sind unsere Schutzrechte und die Schutzrechte Dritter sowie unsere neuesten Produktinformationen und Verarbeitungshinweise zu beachten bzw. zu vermitteln.

Lieferungen

Bei Lieferungen an Neukunden müssen Rechnungs- und Lieferanschrift übereinstimmen.
Solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht unsere Lieferpflicht.
Bei schuldhafter Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist ist Lieferverzug erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag der Absendung unserer Auftragsbestätigung oder der mündlichen Auftragsannahme. Sofern wir mit unserer Lieferung in Verzug geraten sind, kann der Besteller uns schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen. Nach ihrem Ablaufen kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche, insbesondere solche wegen entgangenen Gewinns oder entstandener Handwerkerkosten, sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Höhere Gewalt

Fälle höherer Gewalt – als solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können – so verlieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung ihre Gültigkeit. Überschreiten sich daraus ergebende Verzögerungen den Zeitraum von sechs Wochen, so sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfanges vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht.

Berechnung

Mangels abweichender Vereinbarungen verstehen sich unsere Lieferungen ab Versandort Hadamar ohne Verpackung. Für die Berechnung gelten stets die am Tage der Lieferung gültigen Preise. Sind diese höher als bei Vertragsabschluss, ist der Kunde berechtigt, innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung vom Vertrag hinsichtlich der noch nicht abgenommen Menge zurückzutreten. Die Preise verstehen sich, sofern für gewerbliche Abnehmer nicht anders ausgewiesen, einschließlich Mehrwertsteuer.

Bei Lieferungen ins Ausland trägt der Kunde alle Kosten wie bspw. Zoll, Verzollungs- und Zustellgebühren und die jeweilige Einfuhrumsatzsteuer. Liegt uns bei Lieferung in EU-Länder keine gültige USt-ID-Nummer des Kunden vor, sind wir verpflichtet, die deutsche MwSt zu berechnen.

Versand, Gefahrenübergang

Der Versand erfolgt gut verpackt nach eigener Wahl des Versandwegs unversichert. Wir bemühen uns, hinsichtlich Versandart, Versandweg und Zustelladresse Wünsche und Interessen des Käufers zu berücksichtigen; dadurch bedingte Risiken und Mehrkosten – auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung oder gesondertem Rechnungsversand – gehen zu Lasten des Käufers.
Eine Rechnung liegt der Sendung jeweils bei oder kann auf Wunsch per eMail versandt werden. Für gesonderten Rechnungsversand per Briefpost berechnen wir die unter Versand angegeben Kosten zzgl. gesetzlich gültiger MwSt.

Der Versand an Unternehmen geschieht auf Gefahr des Empfängers, an den die Gefahr übergeht, sobald die Lieferung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Für während des Transportes beschädigte Waren und durch diese verursachte Schäden übernehmen wir keine Haftung. Versandschäden sind uns und der Frachtfirma unter Beifügung von Schadensfotos zu melden.

Zahlung

Unserer Rechnungen sind ohne Abzug 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig und zahlbar rein netto Kasse. Wir sind ohne Begründung zur Stellung von Vorausrechnungen berechtigt. Dies gilt insbesondere bei Rechnungswerten über 1.000 Euro, bei Erstbelieferung, Spezialanfertigungen, Sonderbeschaffungen und bei Zielüberschreitung für eine vorausgegangene Lieferung. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Berechnung einer Mahngebühr und Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe der banküblichen Debetzinsen, mindestens 3 % über dem jeweiligen Leitzins der Europäischen Zentralbank berechnet. Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers sind wir – unbeschadet unserer sonstigen Rechte – befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen.

Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den vollen Betrag verfügen können. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst dann als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.

Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Ihren Namen, Ihre Anschrift und – soweit verfügbar – Ihre Telefonnummer und eMail-Adresse (sowie wenn möglich Ihre Kundennummer) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik- oder Videokassetten) oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleiben die verkauften Waren unser Eigentum. Der Käufer ist befugt, über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen.

Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Ware entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt bei der Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte dieser verarbeiteten Waren.

Zugriffe Dritter auf die von uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Käufer unverzüglich mit eingeschriebenem Brief mitzuteilen. Die Waren und die an ihrer Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung unserer Forderungen weder an Dritte abgetreten, verpfändet, noch zur Sicherung übereignet werden.

Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20%, so werden wir auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.

Gewährleistung

Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte, Bedarfsberechnungen, Tipps und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen. Der Käufer hat die gelieferte Ware – so weit zumutbar auch durch eine Probeverarbeitung – bei Eingang auf Mängel bezüglich Beschaffenheit und Einsatzzweck hin unverzüglich zu untersuchen, anderenfalls gilt die Ware als genehmigt. Eine Garantie für Verarbeitung, Eignung der Konstruktion, des Untergrundes und Umwelteinflüsse wird nicht übernommen, da der Verkäufer darauf keinen Einfluss hat. Geringe Abweichungen der Produkteigenschaften, bedingt durch die Verwendung natürlicher Rohstoffe, bilden keinen Reklamationsgrund.

Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Ware – bei verborgenen Mängeln nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch sechs Monate nach Erhalt der Ware – schriftlich unter Beifügung von Belegen und einer Kopie unserer der beanstandeten Ware zuzuordnenden Handelsrechnung erhoben werden.

Unsere Verarbeitungshinweise, seien sie online einsehbar oder individuell oder durch persönliche Beratung übermittelt, sind als unverbindliche Hinweise zu verstehen und begründen keine wie immer geartete Haftung, Gewährleistung oder Schadensersatzpflicht.

Unsere Gewährleistungsverpflichtung beschränkt sich nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung, Wandlung, Minderung oder Nachbesserung. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.

Schadenersatz

Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, begrenzt auf den Rechnungswert unserer an dem schadenstiftenden Ereignis unmittelbar beteiligten Warenmenge. Dies gilt nicht, soweit wir nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt haften.

Schlussbestimmungen

Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Abgangsort der Ware, für die Zahlung ausschließlich Hadamar.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, das Gericht unseres Hauptsitzes oder, nach unserer Wahl, der allgemeine Gerichtsstand des Käufers zuständig.

Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat für Verbraucher eine Online-Schlichtungsplattform zur Streitbeilegung bei Beschwerden betreffend vertragliche Verpflichtungen aus Online-Verträgen (Online-Shops) eingerichtet: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unsere eMail-Adresse finden Sie unter »Kontakt«.

Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Verbindlichkeit des Vertrages im Übrigen nicht.

Hadamar, 1. März 2016